Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten bei Abschluss von Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr und im Fernabsatz
Rechtliche Begriffsbestimmungen
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang, Zahlungsmodalitäten und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung und Warenverfügbarkeit
6. Eigentumsvorbehalt
7. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8. Haftung
9. Rücktrittsrecht
10. Rücksendungen
11. Speicherung des Vertragstextes
12. Datenschutz
13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
Rechtliche Begriffsbestimmungen
Ein Kunde oder eine Kundin kann sowohl Verbraucher/in als auch Unternehmer/in sein.
Eine Verbraucherin/ein Verbraucher ist eine Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt, d.h. eine Willenserklärung über einen Tatbestand abgibt, die weder ihrer beruflichen noch gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Häufig werden Verbraucherinnen/Verbraucher auch als Konsumentinnen/Konsumenten bezeichnet.
Eine Unternehmerin/ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person mit gewerblicher/selbständiger Tätigkeit, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.
Das Konsumentenschutzgesetz ist anzuwenden, wenn einer Unternehmerin/einem Unternehmer eine „Nicht-Unternehmerin“/ein „Nicht-Unternehmer“ (eine Verbraucherin/ein Verbraucher) gegenübersteht und mit dieser/diesem einen Vertrag abschließt. Bei solchen Rechtsgeschäften (sogenannten Verbrauchergeschäften) genießt die Verbraucherin/der Verbraucher besonderen Schutz gegenüber der Unternehmerin/gegenüber dem Unternehmer.
Schließt eine Verbraucherin/ein Verbraucher mit einer Unternehmerin/einem Unternehmer einen Fernabsatzvertrag ab, so kommt das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) zur Anwendung.
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Mag. Dr. Gabriele Pröll (nachfolgend „Verkäuferin“) und der Kundin/dem Kunden (nachfolgend „Kundin/Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Abweichende Bedingungen der Kundin/des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Leistungsbeschreibungen auf den Websites der Verkäuferin haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist.
2.3. Irrtümer bleiben vorbehalten.
3. Bestellvorgang, Zahlungsmodalitäten und Vertragsabschluss
3.1. Die Kundin/Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Der gesamte Warenkorb kann durch die Schaltfläche [Warenkorb anzeigen] angezeigt werden.
3.2 Nun kann die Kundin/der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs gelangen. Hier werden die für den Bestellvorgang notwendigen Daten der Kundin/des Kunden erfasst. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Die Kundin/Der Kunde kann nun aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, SOFORT, eps etc. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
3.4. Die Kenntnisnahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Widerrufsbestimmungen und Datenschutzbestimmungen kann nochmals eingesehen werden und ist zwingend zu bestätigen.
3.5. Über die Schaltfläche [Kaufen] gibt die Kundin/der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
3.6. Die Verkäuferin schickt daraufhin der Kundin/dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird und die über die Funktion „Drucken“ ausdrucken werden kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei der Verkäuferin eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Verkäuferin das bestellte Produkt innerhalb von 7 Werktagen an die Kundin/den Kunden versendet, übergeben oder den Versand innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website der Verkäuferin angegeben sind, enthalten gem. § 6 Abs. 1 Z 27 UStG 1994 (Kleinunternehmerregelung) keine Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet die Verkäuferin für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten setzen sich aus Port- und Verpackungskosten zusammen und werden auf der Versandkostenseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferung und Warenverfügbarkeit
5.1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung die gewünschten Produkte nicht verfügbar, so ist dies in der Regel schon während des Bestellvorgangs ersichtlich. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Verkäuferin von einer Annahmeerklärung ab – der Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
5.2. Ist das gewünschte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Verkäuferin der Kundin/dem Kunden dies in geeigneter Form mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat die Kundin/der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Auch die Verkäuferin ist in diesem Fall berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Eventuell bereits geleistete Zahlungen der Kundin/des Kunden sind unverzüglich rückzuerstatten.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.
7. Sachmängelgewährleistung und Garantie
7.1. Die Gewährleistung ergibt sich aus den gesetzlichen Vorschriften.
7.2. Eine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantie besteht bei den von der Verkäuferin gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
8. Haftung
8.1. Für eine Haftung der Verkäuferin auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:
8.1.1. Die Verkäuferin haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
8.1.2. Ferner haftet die Verkäuferin für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kundin/der Kunde vertraut. In diesem Fall haftet die Verkäuferin jedoch nur für den vorhersehbaren bzw. vertragstypischen Schaden. Die Verkäuferin haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
8.2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8.3. Soweit die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies ebenso für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern/innen, Vertretern/innen und Erfüllungsgehilfen/innen.
9. Rücktrittsrecht, Widerrufsbestimmungen
Die Bedingungen für das Rücktrittsrecht sind in einem gesonderten Anhang dieser AGB dargestellt.
10. Rücksendungen
Die Bedingungen für Rücksendungen sind in einem gesonderten Anhang dieser AGB dargestellt.
11. Speicherung des Vertragstextes
11.1. Die Verkäuferin speichert den jeweils gültigen Vertragstext der Bestellung. Die AGB sind darüber hinaus online abrufbar. Die Kundin/Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
11.2. Die Verkäuferin sendet der Kundin/dem Kunden eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu.
12. Datenschutz
12.1. Die Verkäuferin verarbeitet personenbezogene Daten der Kundin/des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
12.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von der Verkäuferin lediglich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
12.3. Die Kundin/der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die personenbezogenen Daten zu erhalten, die von der Verkäuferin über ihn gespeichert wurden. Weiters hat sie/er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
12.4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Verkäuferin finden sich in der Datenschutzerklärung. Diese ist auf der Internetseite der Verkäuferin jederzeit einseh- und ausdruckbar.
13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
13.1. Es gilt das Recht der Republik Österreich. Dies gilt nicht, wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen.
13.2. Wenn die Kundin/der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt als Gerichtstand und Erfüllungsort der Sitz der Verkäuferin.
13.3. Vertragssprache ist deutsch.
Stand: 18.04.2023